Merkel hat es schwer zu überleben

Die Griechenlandhilfe, eine mögliche Mehrwertsteuererhöhung, kein Rückhalt von CSU und FDP – unsere Kanzlerin hat es derzeit nicht einfach. Was man Angela Merkel zu Gute halten muss: Sie verteidigt bis auf wenige Ausnahmen ihre Meinung. Ein negatives Beispiel ist die Finanzmarkttransaktionssteuer, die dafür sorgen soll, dass die Finanzmärkte die Hilfe von der Krise in naher Zeit zurück zahlen. Doch mehr als Umstritten bleibt die Kanzlerin derzeit. Die Opposition wirft der Kanzlerin Ideenlosigkeit und fehlende Handlungen vor. Außerdem erweist sich das labile Konzept der europäischen Union für Merkel als Fallstrick. Die Frage ist, ob Merkel den Sommer als Politikerin noch überlebt oder ob es bald Neuwahlen gibt. Denn einfach hatte es die Kanzlerin in der aktuellen Koalition noch nie und auch aufgrund der Auseinandersetzungen ist es kein Wunder, dass sich Deutschland mittlerweile die große Koalition zurückwünscht. Oftmals wegen einer großen Uneinigkeit und der zweifelhaften Politik des FDP Leittiers Guido Westerwelle.

Angela Merkel hat jetzt in der Krise mehrere wichtige Aufgaben und mehrere Sachen, über die sie nachdenken sollte. Zum einen sollte sie versuchen, eine politische Richtung mit dem Koalitionspartner auszuhandeln. Denn derzeit schippert das Schiff Bundesregierung auf hoher See durch mehrere hohe Wellen und weiß nicht, welche Insel es eigentlich ansteuern soll. Es wundert sich niemand über die steigende Unzufriedenheit. Zudem lebt die Koalition zum Leitwesen der Bürger derzeit total über ihre Verhältnisse. Während Griechenland schon pleite ist, warten wir noch ein bisschen auf die Kreditunwürdigkeit von Deutschland. Angela Merkel muss jetzt, so wie es Obama in den USA getan klare Maßnahmen durchführen. Nehmen wir uns mal das Beispiel der USA vor. Hier hat Obama direkt nach der Finanz- und Wirtschaftskrise der Banken harte Einschränkungen bezüglich der Gehälter von Bänkern staatlich verordnet. Außerdem wurden gleich gezielte Maßnahmen angestrebt, um eine Rückzahlung zu ermöglichen. In Deutschland ist es längst wieder Usus, dass Finanzhändler schalten und walten können, wie sie wollen. Und nicht nur das. Auch die Rückzahlung ist noch nicht in vollem Gange genau so wenig wie die Banken derzeit gerne Kredite für Unternehmensgründungen und Hilfen vergeben.

Angela Merkels nächste Wochen müssen entweder daraus bestehen, ihre Maßnahmen zu präzisieren und auch mal auf Kosten allen Einverständnisses Konsequenz walten zu lassen. Wenn sie dies nicht tut, kann sie eigentlich gleich ihren Regierungssitz abgeben und Neuwahlen veranlassen.